Es gibt zwei Wege, mit der Corona-Krise umzugehen: freiwillige Aufarbeitung oder Gerichtsverfahren

– hier kommen die Argumente: ein Buchbesprechungsessay

Tichys Einblick Spezial: Der Corona-Komplex (Hrsg. Roland Tichy). München: Holderstock Media GmbH. ISBN 4-193709-514803; 138 Seiten, broschiert, 14,80 €

Buch beim Verlag

Eine Kurzfassung des Beitrags wurde bei Epoch Times veröffentlicht, der vollständige Beitrag hier exklusiv im Blog:

Dieses Buch gehört auf den Nachttisch eines jeden Politikers, Richters, eigentlich jeden Bürgers, vor allem derer, die bislang immer noch der Meinung sind: Coronakrise? War da was? War doch alles bestens. Nein, war es nicht. Und dieses Buch erklärt, warum nicht.

Vor kurzem hat das Multipolar-Magazin Dokumente publiziert. Die Dokumente sind Besprechungsprotokolle des Krisenstabs im Robert-Koch-Institut (RKI-Protokolle 1 und RKI-Protokolle 2). Sie wurden in geschwärzter Fassung freigegeben, nachdem das Magazin eine Freigabe nach dem Informationsfreiheitsgesetz erstritten hat. Die Dokumente belegen: Im März 2020, kurz bevor die Bundesregierung den ersten Lockdown beschloss, gab es keine Bedrohungslage. „Bedrohungslage mäßig“, sagte das RKI. In den Proben, die von den Influenza-Sentinel-Praxen eingeschickt worden waren: „kein Nachweis von SARS-CoV-2“; mehrfach. Nie ein Alarmsignal. Die Sentinel-Praxen bilden ein bewährtes, bundesweites Überwachungssystem. Mit ihm kann man die Verbreitung bekannter, aber auch neuer Erreger überwachen, weil die Praxen repräsentative Stichproben von Abstrichen bei Patienten mit Erkältungssymptomen einschicken. Trotz der fehlenden Bedrohungssignale hat ein politischer Beamter aus dem Bundesgesundheitsministerium angeordnet, dass das RKI eine hohe Bedrohungsstufe verkündet, die anschließend die angebliche „wissenschaftliche“ Begründung für den Lockdown und die Folgemaßnahmen abgab. Der Name der betreffenden Person ist geschwärzt, aber es gehört nicht sehr viel Fantasie dazu darin, jenen Verantwortlichen im Gesundheitsministerium zu sehen, der im Oktober 2019 an einem Planspiel in München teilgenommen hat, bei dem die Reaktion auf einen gentechnisch veränderten Erreger geübt wurde.

Damit ist bewiesen: Die Reaktionen der Politik auf die von der WHO verkündete Pandemie war keine wissenschaftlich begründete, sondern eine politisch gewollte. Welche politischen Ziele damit verfolgt wurden und warum, das müssten aus meiner Sicht die Verantwortlichen – allen voran Merkel, Spahn und Wieler – in einem öffentlichen Untersuchungsausschuss darlegen. Besser noch in einem Gerichtsverfahren. Somit ist auch mein eigenes Vorurteil aktenkundig: Ich bin den Aussagen und Argumentationen in diesem Buch gegenüber vorwiegend wohlgesonnen. Denn ich habe bereits früh in der Coronakrise gesehen, dass hier etwas sehr faul ist. Sichtbar war das für mich an den „Zahlen“, die vom RKI, amplifiziert durch die öffentlichen und sog. „Qualitätsmedien“, als Hiobsbotschaften verkündet wurden (Fallstricke der nackten Zahlen und Das Mantra vom Impfen). Ich habe schon früh diese Zahlen im Original analysiert und bemerkt, dass sie falsch kommuniziert wurden, weil sie nämlich nicht auf die Anzahl der Tests standardisiert wurden. Damit spiegelten „steigende Zahlen“ vor allem die massiv erhöhte Testanzahl, aber nicht den Infektionsverlauf an sich [1]. Ich habe neben einigen Originalarbeiten außerdem eine Interviewstudie mit mehr als 40 Experten durchgeführt, vor allem aus dem Lager der „Coronakritiker“, weil mich interessierte, was diese Leute treibt, was ihre Argumente sind, welche Erfahrungen sie gemacht haben. Einige der hier vertretenen Autoren waren meine Interviewpartner.

Die Analysen, die die kurzen Kapitel dieses Buches (je ca. 7-10 Seiten) von je unterschiedlichen Autoren ergeben, sind für mich stimmig. Man kann sie folgendermaßen zusammenfassen:

Die Bundesrepublik hat mit einem typisch deutschen Reflex auf eine schlecht verstandene und noch schlechter kommunizierte Bedrohungslage reagiert: nämlich mit obrigkeitsgesteuertem Handeln, das weder von der Presse noch von den parlamentarischen Kontrollgremien kritisch begleitet wurde. Sie hat sogar dann noch nachgelegt – etwa mit Lockdowns – als in anderen Ländern bereits die Einsicht durchsickerte, dass das keine so gute Idee ist. Kritische Stimmen wurden konsequent ausgeblendet und aktiv marginalisiert. Die Exekutive hat die Verfassung gebrochen und die bürgerlichen Freiheiten eingeschränkt, ohne die Notwendigkeit ihrer Verordnungen plausibel zu machen. Und die entsprechenden sekundierenden Gremien mit ihnen: „Ob Bundestag, Bundesregierung, RKI, PEI, Leopoldina, Ethikkommission, Staatsfunk, Leitmedien oder gar die Kirchen: Die extreme Aggressivität, mit der diese Institutionen ihre verheerenden Irrtümer buchstäblich bis zur letzten Patrone verteidigt haben, hat zu ihrer weitgehenden Delegitimierung nicht nur in Pandemiefragen geführt.“ (Krimmel: Dramatische Folgen staatlicher Desinformation, S. 14)

Das Schlimme daran ist nicht, dass ein Fehler in der Einschätzung passiert ist. Das kann vorkommen. Das Schlimme ist, dass dieser Fehler nicht zugegeben wurde, bis heute nicht, sondern die Politik immer weitergemacht und die Bürger bzw. sich selber vor sich hergetrieben hat. „In der Gesamtheit war all dies monströs, so etwas hätte man schlicht nicht tun dürfen. Und zwar spätestens ab dem Winter 2020/21. Diese Krise hätte deutlich früher zu Ende sein müssen… womit Deutschland zum Geisterfahrer in Sachen Maßnahmen wurde.“ (Lütge: Ist Versöhnung nach Corona möglich, S. 131)

Die Frage, die sich stellt, ist: Wer hat wen getrieben? Hat die Politik die Medien und die Bürger getrieben? Oder umgekehrt? Diese Frage umgeht das Büchlein. Die Tugend und gleichzeitig das Manko dieses Textes, ist es, dass über die Beschreibung und den Aufweis des Politikversagens hinaus bis auf Ausnahmen (siehe unten) keine weiteren Analysen vorgelegt werden. Also kann niemand den Autoren oder dem Herausgeber vorwerfen, hier würden „Verschwörungstheorien“ verbreitet. Das Versagen der Medien wird ebenfalls nicht explizit thematisiert, etwa mit einer Analyse von Machtverhältnissen, Politiknähe oder sozialen Anpassungsprozessen an „Alphajournalisten“ [2], wie das Meyen relativ früh getan hat [3]. Man kann das verstehen: Tichy will nicht noch mehr Haue von seinen Standesgenossen und den Leitmedien kriegen.

Aber man sollte von einem Text und einem Büchlein dieser Art auch nicht alles verlangen. Denn das, wozu es offenbar ausgezogen ist, nämlich die offenkundigen Fehler im Verhalten der politischen Funktionsträger der Exekutive, der Legislative und der Justiz deutlich zu beschreiben, das erreicht es. Keiner der Autorinnen und Autoren drückt sich um Klarheit des Ausdrucks: „Das Bundesverfassungsgericht… hat in der Krise, als es darauf angekommen wäre… massiv versagt… der Staat [hat] weithin Grenzen überschritten, die nie oder allenfalls nur für einen sehr kurzen, sehr eng begrenzten Zeitraum hätten überschritten werden dürfen.“ (Lütge: Ist Versöhnung nach Corona möglich, S. 132f.) Das Büchlein dokumentiert, es erinnert, es zeigt Fakten auf und beschreibt, klar und deutlich. Was das bedeutet, welche Schlüsse daraus zu ziehen sind, das bleibt den Lesern überlassen. Vielleicht ist das gerade in dieser politischen Situation sehr klug. Betreutes Denken ist also explizit nicht Ziel dieses Buches, sondern Information und Anregung zum eigenen Denken.

An manchen Stellen werden Ross und Reiter genannt. Etwa wenn Gunter Frank in seinem Beitrag „Der totalitäre Hintergrund der COVID-Impfkampagne“ (S. 58-67) davon spricht, dass sich die Politik in der Impfkampagne zum Steigbügelhalter der Pharmaindustrie gemacht hat, weil sie bewusst und gezielt eine Ausnahmesituation geschaffen hat. Nur in einer solchen Situation war es möglich, bisher unerprobte und in anderen Anwendungen untaugliche neue pharmazeutische Prozeduren wie die modifizierte RNA-Verabreichung, durch ein verändertes und aufgeweichtes Regelwerk zu schieben. Er zeigt, wie die enge Verbindung von Herstellern, Förderern in staatlichen Stellen und nicht-staatlichen Stiftungen, die militärische Gain-of-Function-Forschung (Wiesendanger, S.50-56), die zuallererst die Veränderung natürlicher Viren ermöglichte, zu einem dichten Interessensnetzwerk führte. Es instrumentalisierte die Politik, um ein wirtschaftlich-politisches Ziel durchzusetzen: die neue Impftechnologie zu verbreiten. Federführend dabei die Chefs der großen Stiftungen und Ursula von der Leyen, die einen massiven Interessenskonflikt durch die Arbeit ihres Mannes in einer Firma hat, die in Biotechnologieforschung investiert. Durch die Krise wurde ein künstlicher Markt für ein Produkt geschaffen, das sonst keiner hätte haben wollen. „Man könnte fast von einem Staatsstreich der Dilettanten sprechen. So gehen Großkapitalismus und linkes Denken eine neue Partnerschaft ein: zur Unterdrückung der Marktwirtschaft und der freiheitlich demokratischen Grundordnung… Esfeld nennt das den Trend zum postmodernen Totalitarismus.“ (S. 65)

Auch die Rechtsanwältin Brigitte Röhrig zeigt in ihrem Beitrag („Unter dem Deckmantel der ‚Gesundheitssicherheit‘“; S. 68-75), welche Strukturen für die Situation verantwortlich waren: die implizite Abgabe von Souveränität an die WHO. Die „Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)“ der WHO waren die Grundlage sowohl für die Klassifizierung der SARS-CoV-2 als Pandemie, als auch für die weitgehenden Empfehlungen für ihre „Bekämpfung“. Diese IGV sind in Deutschland schon seit 2007 und durch eine neue Verordnung 2013 in nationales Recht überführt worden. Frau Röhrig beschreibt die geplanten Veränderungen, über die im Mai 2024 abgestimmt werden soll. Sie geben dem WHO-Direktor mehr und verbindlichere Rechte bei der Ausrufung einer Public Health Emergency of International Concern (PHEIC) und machen aus dessen bisherigen „Empfehlungen“ in Zukunft „Vorschriften“.  „Eine Umsetzung dieser Änderungen wäre das Ende staatlicher Souveränität und damit auch der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten.“ (S. 75) Das ist Frau Röhrigs Fazit. In Deutschland hat der Bundestag in einer Konsultativabstimmung diesen Änderungen bereits enthusiastisch zugestimmt. Kaum einer hat das zur Kenntnis genommen. So schafft sich Demokratie selber ab und führt totalitäre Strukturen ein, falls in der Mai-Abstimmung in der WHO die neuen Regelungen angenommen werden.

Ein großer Teil der Beiträge widmet sich den COVID-19-„Impfungen“. Ich setze dieses Wort grundsätzlich in Anführungszeichen, weil es sich nicht um klassische Impfungen handelt, die eine segensreiche Erfindung darstellen. Bei den präventiven Covid-19-Interventionen handelt es sich um gentechnische Eingriffe zur Prävention. Das wird außer von Frank noch in drei weiteren Beiträgen thematisiert, die von Lothar Krimmel, Paul Cullen und Henrieke Stahl, sowie von Paul Cullen, Brigitte König und weiteren Koautoren verfasst wurden. Sie handeln nicht nur von der beispiellosen Missachtung der Zulassungsregularien für Impfstoffe. Sie beschreiben auch, dass diese Gentherapeutika schon lange vergeblich in der Bastelkiste der Pharmahersteller vor sich hindümpelten, weil sie nie das hielten, was sie versprachen, aber jetzt plötzlich, mit Ausrufung einer Pandemie, zu den vermeintlichen Lebensrettern wurden. Weiterhin beschreiben sie den unerhörten Skandal, dass in diesen Impfstoffen DNA-Verunreinigungen in erheblicher Menge gefunden wurden und erklären, wie das passieren konnte: Die Daten zur Zulassung stammen aus einem Herstellungsverfahren, in dem die modifizierte RNA rein, im Labor, erzeugt wurde („Prozess 1“). Die Massenherstellung jedoch geschah über einen „Prozess 2“, bei dem Bakterienkulturen als Blaupausen für die zu erzeugende RNA dienen. Die Abreinigung dieser Bakterien-DNA ist nicht ausreichend gut gelungen. Daher findet man eine erhebliche Menge von DNA-Plasmiden, also selbständig agierende und vor Zerlegung geschützte biologische Strukturen, die sich auch ins Genmaterial der Zellen einbauen können. Um dieses Problem herunterzuspielen, verschleiern die Hersteller die Situation, indem sie zum einen die DNA-Menge als Bruchteil einer bestimmten RNA-Menge angeben, und zum anderen, indem sie ein grobes Verfahren zur Bestimmung dieser Menge verwenden. Das wird von Cullen und Stahl („Verunreinigung der COVID-19 mod-RNA-Impfstoffe mit Plasmid DNA“, S. 16-23) erläutert, einem Beitrag, der in einer Langfassung und mit Literatur bereits einmal bei „Tichys Einblick“ erschienen ist. Dort erfährt man, dass die DNA-Verunreinigungen das 354-fache der gültigen EU-Grenzwerte ausmachen können.

In ihrem zweiten Beitrag zeigen die Autoren auf, welche Pannen und Tricksereien der Zulassung dieser Stoffe bei der EMA zugrunde lagen. Die Behörden kamen und kommen ihrer Aufsichtspflicht nicht nach, sieht man von einigen wenigen Kontrollen und Beanstandungen ab. Krimmel bringt es auf den Punkt: „In jeder Dönerbude kann das Gesundheitsamt unangemeldete Kontrollen durchführen, aber ausgerechnet die Bakterienküchen der Pharmakonzerne… bleiben von jeder externen Kontrolle verschont. Das ist ein unfassbarer aufsichtsrechtlicher Skandal.“ (S.10)

Dass selbst die offiziellen Daten über Impfnebenwirkungen, die das PEI sammelt und die von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zu spät und unvollständig übermittelt werden, juristisch irrelevant sind, dokumentiert Lausen in seinem Beitrag („Ein Datenanalyst mit KI auf der Spur des Unrechts“, S.96-101). Die Überschrift verspricht allerdings zu viel, denn zu KI-Analysen gibt es noch keine Ergebnisse. Lausen hat an anderer Stelle nachgewiesen, dass die Verknappung von Intensivbetten politisch gewollt und gezielt orchestriert war [4]. Man darf gespannt sein, was weitere Analysen bringen. Hier jedoch ist davon nicht die Rede.

Einen nachdenklich-warnenden Ton schlägt Rüdiger Mai an („Übungsplatz für die geplante Klimadiktatur“, S. 76-84). Die Corona-Pandemie hat die Bundesrepublik in einen Staat verwandelt, in dem totalitäre Strukturen nicht nur in Ausnahmesituationen, sondern generell akzeptiert werden. Nicht die Bürger haben sich radikalisiert, sondern die Politik wurde totalitärer und hat den Widerspruch eines Teils der Bürger provoziert. Es wird noch schlimmer kommen, so Mais Prophezeiung: „…Panik half, diktatorische und grundgesetzwidrige Gesetze wie das Infektionsschutzgesetz durchzusetzen… Damit öffnete man die Tür für eine Semidiktatur. Ob Klimakrise, ob Corona-Krise, ob Finanzkrise, irgendeine Krise ist schließlich immer. In der Pandemie hat man… für kommende Krisen geübt.“ (S. 83)

Besonders bewegend finde ich die Zeugnisse von zwei Menschen, die für ihren Einsatz zur Aufklärung von staatlichen und anderen Stellen regelrecht verfolgt wurden. Sie stehen stellvertretend für viele. Michael Ballweg („Wie man sich seiner Gegner entledigt – und damit scheitert“, S. 102-109) ist mittlerweile republikbekannt als derjenige, der aus dem politischen Off kommend stehenden Fußes mit seinen spontanen Demonstrationen Millionen auf die Straße brachte und dafür von der Justiz ins Gefängnis gesteckt wurde. Rechtswidrig. Denn die Untersuchungshaft wurde über die maximal vorgesehene Dauer von 6 Monaten auf 9 Monate verlängert. Die Anklage wurde fallengelassen. Es liegt also weder ein Strafgrund noch ein Strafverdacht gegen ihn vor. Dennoch hat er seine Firmen noch nicht zurückerhalten und ist wegen eines Steuerproblems im Radar, das entstanden ist, weil er im Gefängnis offenbar keine Möglichkeit erhielt, seine Steuererklärung zu machen. Kafkaeske Zustände, wie man sie aus Diktaturen kennt. Eindrücklich ist für mich, wie dieser Mann unprätentiös diese Zeit positiv für sich nutzte, ohne Ressentiments schreibt und seine Leser zu konstruktiv-alternativem Handeln auffordert. Wie es zu einer solchen Situation kommen kann, wird nur am Rande erwähnt: In Deutschland gibt es keine unabhängige Justiz. Alle Richter und Staatsanwälte sind ihrem Dienstherrn, dem Landes- bzw. Bundes-Justizminister, weisungsgebunden.

Das andere Schicksal ist das von Sucharit Bhakdi, der seine Geschichte im Interview mit Roland Tichy (S. 110-118) erzählt. Er weist darauf hin, dass alles, was er schon sehr früh öffentlich gesagt oder publiziert hat, genauso eingetreten ist, wie vorhergesagt. Auf Tichys Frage nach Beispielen dafür, wo seine Vorhersagen eingetroffen sind, antwortet er: „Was habe ich gesagt, was sich nicht als zutreffend erwiesen hat?“ (S. 110) Hätte man seine Warnungen ernst genommen, wäre uns manches erspart geblieben. Das sagt er nicht, aber das ist der Subtext. Er zeigt auch, wo die politischen Bestrebungen hinlaufen: Machtgewinn, durch Einführung digitaler Identitäten und Bagatellisierung des Tabubruchs genetischer Veränderungen. Die Versuche, ihn durch Rufmord wissenschaftlich und persönlich zu ruinieren, sind bislang gescheitert. Bhakdi ist offenbar zuversichtlich, dass das auch weiterhin nicht gelingt.

Zwei weitere Themenbereiche greifen Roland Wiesendanger („Die Quelle allen Übels“, S.50-56) und Achija Zorn („Das Versagen der Kirchen in der Corona-Zeit“, S.118-128) auf. Wiesendanger fasst seine Erkenntnisse zum Laborursprung des Virus zusammen und fordert eindringlich ein Ende dieser Art von Forschung. Dass es immer noch nötig ist, darauf hinzuweisen, zeugt von der unglaublichen Ignoranz unserer „Qualitätsjournalisten“ und der Unfähigkeit der Gesellschaft, einer unbequemen Wahrheit ins Auge zu sehen.

Zorn geht mit seiner Kirche, der EKD, ins Gericht. Dieses Versagen wurde mit der Tatsache unfreiwillig doppelt dokumentiert, als die EKD ein wohlmeinendes Buch, das aus ihren Kreisen zur Corona-Aufarbeitung publiziert wurde, zurückzog, angeblich wegen antisemitischer Tendenzen [5]. Diese konnte ich als Rezensent dieses Buches seinerzeit freilich nicht entdecken.

Es hätte dem Buch gutgetan, wenn eine sorgfältige Analyse des Medienversagens durchgeführt worden wäre. Jens Wernicke rettet seine Zunft ein bisschen, indem er am Schluss auf zwei Seiten unsägliche Zitate von Personen des öffentlichen Lebens zur Ausgrenzung von Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, dokumentiert. Aber eine sorgfältige Aufarbeitung muss man vielleicht jemandem überlassen, der nicht mit medialer Tätigkeit sein Geld verdient. Es wäre außerdem nützlich gewesen, die vielfachen Tatsachenbehauptungen im Text mit Literaturverweisen zu stützen. Es gibt auf der Rückseite eine kleingedruckte Seite mit Belegstellen, die allerdings nur Internetlinks anführen, keine Titel, und daher schwer zuzuordnen sind.

Redundanzen sind in einem Text, der sich aus sehr verschiedenen Beiträgen zusammensetzt, nicht zu vermeiden. Das macht aber nichts, sondern erhöht den Lerneffekt für Menschen, die nicht laufend mit der Materie zu tun haben. Die Gesamtbotschaft des Buches wird auf diese Weise klarer: Die Coronakrise ist die größte Ausnahmesituation seit dem Zweiten Weltkrieg in unserer Kultur. Sie wurde, wenn schon nicht von der Politik initialisiert, doch mindestens geduldet und denkbar schlecht bewältigt. In dieser Krise verwandelte sich unsere Demokratie in eine totalitäre Gesellschaftsform, die bei der nächsten Gelegenheit ihre hässliche Fratze neu erheben wird. Denn nur Bewusstheit und bewusster Rückbau der Eingriffe in Freiheitsrechte kann das verhindern, und vor allem juristische Aufarbeitung. Von beidem ist derzeit noch nichts zu sehen. Daher ist dieses Buch notwendig, im wahrsten Sinne des Wortes.

 Quellen und Literatur 

  1. Walach, H., Indikatoren, Komplexität und Gefahrenwahrnehmung. Die Corona-Krise als Lehrstück, in Indikatoren in Entscheidungsprozessen. Stärken und Strukturelle Schwächen, J. Mörtel, A. Nordmann, and O. Schlaudt, Editors. 2023, Springer VS: Wiesbaden. p. 31-39.
  2. Krüger, U., Meinungsmacht: der Einfluss von Eliten auf Leitmedien und Alpha-Journalisten. Eine kritische Netzwerkanalyse. 2013, von Halem: Köln.
  3. Meyen, M., Die Propaganda Matrix: Der Kampf für freie Medien entscheided über unsere Zukunft [The Propaganda Matrix: The Fight for Free Media Decides our Future]. 2021, München: Rubikon.
  4. Lausen, T. and W. van Rossum, Die Intensivmafia: Von den Hirten der Pandemie und ihren Profiten. 2021, München: Rubikon.
  5. Seidel, T.A. and S.-. Kleinschmidt, eds. Angst, Politik, Zivilcourage: Rückschau auf die Corona-Krise. Georgiana Bd. 8. 2023, Evangelische Verlagsanstalt: Leipzig.