Wehret den Anfängen – Impfzwang verhindern, Masernschutzgesetz abschaffen

Die Bundestagspetition zur Revision des Masernschutzgesetzes ist online und kann nun gezeichnet werden

Wer in den vergangenen Jahren nicht geschlafen hat, hat bemerkt: Die Zeichen stehen auf Zwang und staatliche Bevormundung. Überall. Aber vor allem im Gesundheitswesen. Die SARS-CoV-2-Pandemie war ein großer Trichter, der die Menschen mehrheitlich in die unerprobten und, wie wir jetzt wissen, gefährlichen gentechnischen Präventionstechnologien treiben sollte, die uns die Politik euphemistisch als „Impfungen“ verkaufte. Die Versprechungen waren alle hohl, um nicht zu sagen gelogen. Angefangen von Merkels „Die Pandemie ist vorbei, wenn wir die Impfung haben“, bis zu Spahns und Lauterbachs „wirksam und sicher“.

Während dieser Pandemie, am 10. Februar 2020, wurde ein neues Masernschutzgesetz erlassen, das am 1. März 2020 in Kraft trat, praktischerweise zu einem Zeitpunkt, als niemand so richtig aufgepasst hat. Der Entwurf stammt aus dem September 2019 und wer die Ministerialbürokratie kennt, weiß, dass so etwas schon eine Weile vorher ausgekocht werden musste, damit es dann als Entwurf dem Parlament vorgelegt werden konnte.

Der Kern dieses Gesetzes ist die Verpflichtung für Kindergartenkinder, einen Masernimpfnachweis zu erbringen, damit sie in den Kindergarten oder die KITA gehen können. Man kann auch die Immunität gegen Masern durch Antikörpertiter nachweisen, also durch die Tatsache, dass ein Kind bereits Masern gehabt hat (siehe). Da Schulpflicht vorgeht, wird zwar möglicherweise noch kontrolliert und auch ein fehlendes Impfzeugnis an das Gesundheitsamt gemeldet, aber die Behörden dürfen das Kind nicht am Schulbesuch hindern. Nach Ende der Schulpflicht, also für höhere und weiterführende Schulen, kann das wieder ein Thema werden.

De facto wird also mit der Nachweispflicht einer Masernimpfung eine Masernimpfpflicht eingeführt.

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Intensivstationen, Impfpflicht und mehr

Wir beginnen heute mit einem kleinen Quiz. Ich habe vor Kurzem folgenden Text zu den katastrophalen Zuständen auf deutschen Intensivstationen in einer wissenschaftlichen Zeitschrift gefunden. Dort wird über eine Umfrage unter den Pflegenden berichtet, und die Autoren schreiben:

Intensivmedizin – Versorgung der Bevölkerung in Gefahr

Auf die Frage nach einer generellen Unzufriedenheit im Beruf antworteten 68 Prozent [der befragten Intensivpflegenden] mit einem „Ja“. Eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen in den letzten Jahren empfanden 97 Prozent der Befragten.“ 97 % sagen, dass die Arbeitsbelastung deutlich zugenommen hat und die Arbeitsbedingungen sich deutlich verschlechtert haben. 37 % wollen den Beruf verlassen, 34 % wollen die Arbeitszeit reduzieren. „Die Gründe für die von den Intensivpflegenden genannten schlechten Arbeitsbedingungen liegen klar auf der Hand. Zu ihnen zählen die hohe Arbeitsbelastung, geringe Wertschätzung insbesondere durch die Krankenhausträger, schlechte Betreuungs- und Personalschlüssel sowie die mäßige Bezahlung.“

Preisfrage: Aus welchem Jahr stammt dieser Text?

Er stammt aus dem Jahr 2019 und bezieht sich auf eine Umfrage aus der Zeit davor [1]. Der Intensivmediziner Karagianidis hat schon damals, am 8. März 2019, Alarm geschlagen und geschrieben, die Versorgung der Bevölkerung sei in Gefahr. Und zwar nicht, weil wir zu wenig Kapazitäten haben, sondern weil wir zu schlecht mit unserem Personal umgehen. In derselben Arbeit stellen Karagianidis und Kollegen fest: Deutschland hat mit Abstand die meisten Intensivbettenkapazitäten in Europa. Die Probleme sind struktureller Natur: Die Pflegenden werden zu schlecht bezahlt. Die Kliniken, vor allem die privaten, wollen (und müssen) Gewinne machen und tun dies, indem sie Personalkosten einsparen. Die Arbeitgeber geben den Pflegenden zu wenig Wertschätzung in Form von angemessener Bezahlung, flexiblen Diensten, ausreichend Zeit etc. Es lohnt sich, die Grafiken der Statistiken in der Originalarbeit anzusehen. Sie sagen alles, was man wissen muss.

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